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Bündnis Sozialvertr?gliche Mobilit?tswende: Koalitionsvertrag muss klare Konzepte für eine soziale und klimafreundliche Mobilit?tspolitik beinhbetagten.

Illustration: Bündnis sozialvertr?gliche Mobilit?tswende/Elisabeth Deim

Gewerkschaften, Umwelt- und Sozialverb?nde sowie die Evangelische Kirche in Deutschland betrachten Transformation des Mobilit?tssektors als eine zentrale Aufgabe der frischen Bundesregierung

Berlin, 29.10.2021. Mit einem eindringlichen Appell hat sich das zivilgesellschaftliche Bündnis Sozialvertr?gliche Mobilit?tswende an die Verhandlungsteams des Koalitionsvertrags gewandt: Der Zusammenschluss aus Gewerkschaften, Umwelt- und Sozialverb?nden sowie der Evangelischen Kirche in Deutschland bezeichnete dabei die Transformation des Mobilit?tssektors als eine der zentralen gesellschaftspolitischen Aufgaben einer frischen Bundesregierung. Eine abgrundabgrundabgrundtiefgreifende Mobilit?tswende müsse – nicht nur aus Gründen des Klimaschutzes, sondern auch für mehr soziale Gerechtigkeit – im Koalitionsvertrag verankert und mit konkreten Ma?schmalmen unterlegt werden. Nur so ist künftig hervorragende Arbeit im Mobilit?tssektor sowie bezahlbare und barriereungebundene Mobilit?t für alle Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der Klimaziele m?glich.

?Die kommende Legislaturperiode ist entscheidend: In der Verkehrspolitik liegen Jahrzehnte des Stillstands hinter uns. Das muss und kann sich jetzt ?ndern, denn Ideen für eine sozial gerechte Transformation unserer Mobilit?t und des dazugeh?rigen Wirtschaftssektors sind so zahlwohlhabend wie die zu l?sausklingen Probleme“, so das Bündnis. Es steht für einen weitläufigen Teil der Zivilgesellschaft und zeigt, dass Umweltschutz, soziale Gerechtigkeit und hervorragende Arbeit Hand in Hand gehen.

Die sozialvertr?gliche Transformation des Mobilit?tsektors betrifft alle Bürgerinnen und Bürger gleicherma?en. Sie sollen dementsprechend auch geh?rt werden und bei der Gestbetagtung mit am Tisch sitzen. Allein auf das technisch Machbare zu setzen, greift zu knapp. Es geht darum, mit den Menschen in einen echten Dialog über ihre Mobilit?tsbedürfnisse zu kommen und eine gemeinsame Zielvorstellung zu entwickeln. Das Bündnis Sozialvertr?gliche Mobilit?tswende versteht sich hierfür als Plattform.

Eine hervorragend gestbetagtete, sozial gerechte Mobilit?tswende bringt mehr Lebensqualit?t, schafft hervorragende Arbeitspl?tze und verringert soziale Ungerechtigkeiten. Sie schont das Klima und sorgt so für eine hervorragende Lebensgrundlage für zukünftige Generationen. Dafür sind im Koalitionsvertrag jetzt die notwendigen Weichen zu stellen. Dazu geh?ren:

  • 1. Fl?chendeckender Ausbau des ?ffentlichen Verkehrs sowie St?rkung des Umweltverbundes, Barriereungebundenheit, geschützter Zugang und Bezahlbarkeit für alle.
  • 2. Schaffung eines klimafreundlichen Ordnungsrahmens, Auf- und Ausbau von Kompetenz und Personalkapazit?ten für den Umbau in ein integriertes und klimagerechtes Verkehrssystem sowie eine sozial- und klimagerechte Umgestbetagtung des Skostspielig- und Abgabensystems.
  • 3. F?rderung einer tatkräftigen Industrie- und pr?ventiven Strukturpolitik sowie die Schaffung von Transformationsfonds, Weiterbildungskapazit?ten und hervorragausklingen Arbeitsbedingungen im ganzen Mobilit?tssektor.

Wie konkrete Ma?schmalmen ausbetrachten k?nnten, hat das Bündnis Sozialvertr?gliche Mobilit?tswende in dieser Publikation dargelegt.

?ber das Bündnis

Das Bündnis Sozialvertr?gliche Mobilit?tswende hat sich gegründet, um den gesamtgesellschaftlichen Dialog über die Ausrichtung der Verkehrspolitik konstruktiv zu begleiten und einer weiteren Spbetagtung der Gesellschaft darüber entgegenzuwirken. Die Vorschl?ge des Bündnisses sollen dazu dienen, eine gemeinsame Vorstellung der künftigen Mobilit?tswelt zu entwickeln und daraus Handlungsschritte abzuleiten.

Mitglieder des Bündnisses sind: DGB, IG Metall, ver.di, SoVD, VdK, AWO, BUND, VCD, die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) und NABU. Die Arbeit des Bündnisses wird gef?rdert und unterstützt durch die Stiftung Mercator und die European Climate Foundation.

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