Archiv für den Tag 6. Juni 2024

Gesch?ndete Denkm?ler: Jesiden?und?Sinti?rufen zur Solidarit?tsveranstbetagtung am 13. Juni in Flensburg auf

Zweite Entwürdigung durch Sch?ndung von Holocaust-Mahnm?lern innerhalb von 3 Wochen: Erfrischter Aufruf zur Solidarit?t durch Jesiden und Sinti am 13. Juni 2024 in Flensburg

Ein Beitrag und Fotos der Bundesvereinigung der Sinti und Roma und Sinti Union Schleswig-Holstein

Die Sinti Union Schleswig-Holstein sowie die Jesidin Sahar Alias Baba Sheikh rufen anl?sslich der zweiten Entwürdigung durch die Sch?ndungen von Holocaust-Mahnm?lern zur Solidarit?tsveranstbetagtung am 13. Juni 2024 um 18 Uhr am Mahnmal der deportierten und ermordeten Sinti und Roma in der Valentiner Allee 1 in Flensburg auf.

Das Flensburger Mahnmal für die deportierten und ermordeten Sinti und Roma wurde in der Nacht zum Mittwoch (29.5.) gewbetagtgefüllt aus der Verankerung heraus gerissen und hinter die anliegende Turnhalle der Schule geworfen. Die Polizei ermittelt bereits und vermutet eine politisch motivierte Tat. Der Gedenkort, der sich auf dem Gel?nde der Freien Waldorfschule Flensburg befindet, wurde erst letztes Jahr u.a. durch Kelly Laubinger, Enkelin von ?berlebausklingen des Holocaust und Gesch?ftsführerin der Sinti Union Schleswig- Holstein , eingeweiht.

Seit 2021 erinnert ein Mahnmal an die deportierten und ermordeten Sinti und Roma in Neumünster. Seit der Aufstellung des Neumünsteraner Mahnmals wurden regelm??ig Blumen und Kerzen vom Mahnmal entwendet. Mehrfach wurde Müll am Gedenkort abgelegt – sowohl direkt an der Gedenktafel als auch direkt daneben. Zuletzt lag dort Anfang Mai zwei Tage ausgedehnt Müll und Sperrmüll.

Nach dem letzten Vorfall führte die Sinti Union Schleswig-Holstein gemeinsam mit der Jesidin Sahar Alias eine Solidarit?tsveranstbetagtung am 25.Mai 2024 in Neumünster durch, zu der u.a. die Vizepr?sidentin des Deutschen Bundestages Petra Pau pers?nlich aufrief. Es zeigte sich eine gro?e Solidarit?t der Mehrheitsgesellschaft für die Minderheit, die ebenso durch die rege Teilschmalme der Veranstbetagtung im Beisein von u.a. dem EU-Abgeordneten Romeo Franz und Oberbürgermeister Tobias Bergmann sichtbar wurde.

Für die Nachfahr:innen der deportierten und ermordeten Sinti und Roma sind die Gedenkorte die symbolischen Gr?ber ihrer ermordeten Menschen. Deshalb ist es für die Angeh?rigen der Minderheit besonders schmerzhaft, dass innerhalb von 3 Wochen das zweite Holocaust-Mahnmal in Schleswig-Holstein gesch?ndet wurde.

Wir laden aufgrund dspeisen zur geplanten Solidarit?tsveranstbetagtung am 13. Juni 2024 in Flensburg sowohl Nachfahr:innen, solidarische Menschen, Politiker:innen als auch die Presse ein, um zu verdeutlichen, dass wir die aktuellen Zust?nde nicht hinentgegennehmen! Seid solidarisch an unserer Seite und bringt gern Kerzen und Blumen mit.

Scharfer Protest und Unterschriftensammlung gegen CCS-Gesetz

Foto: Bürgerinitiative gegen CO2-Endlager e.V.

Pressemitteilung der Bürgerinitiative gegen CO2-Endlager e.V.

Mit dem Entwurf für ein KSpG m?chte die Bundesregierung ein ?weiter so“ der fossilen Energiewirtschaft erm?glichen. Es geht bei CCS nicht um ?unvermeidbare“ CO2-Emissionen, sondern um Gaskraftwerke und die Produktion von Wasserstoff aus Erdgas. Da Pipelinenetze in der EU allen Marktteilnehmern grunds?tzlich diskriminierungsungebunden zur Verfügung gestellt werden sollen, ist der geplante Ausschluss von CO2 aus polnischen und tschechischen Kohlekraftwerken nicht mit EU-Recht vereinbar.

Der Entwurf in seiner jetzigen Form ?ffnet nicht nur dem Bau eines Pipelinenetzes von fast 5.000 km L?nge in Deutschland die Tür, sondern auch der Errichtung von CO2-Deponien sowohl an Land, als auch unter der Nordsee. Dieser Gesetzentwurf ist nach dem LNG-Beschleunigungsgesetz der n?chste Angriff der Bundesregierung auf Mensch und Umwelt und wird die Abh?ngigkeit Deutschlands von fossilen Energietr?gern zementieren und unsere Energiekosten zu Lasten von Bürgern, Handel und Industrie ausgedehntfristig hoch hbetagten.

Da das Gesetz zustimmungspflichtig ist, hat die Bürgerinitiative gegen CO2-Endlager gestern mit einer Unterschriftensammlung begonnen. Adressat ist die Landesregierung von SH, die sich dem Vorhaben der Bundesregierung entgegenstellen soll.

Die Unterschriftenliste gegen das Kohlendioxid-Speicher-Gesetz k?nnen sie>>> Hier <<<? und am Ende dieses Beitrags downloaden!

Mehr Infos auch unter:

http://www.kein-co2-endlager.de/

https://www.facebook.com/Kein-CO2-Endlager-175897405789374/

https://twitter.com/ccs_stoppen

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Verfassungsschutzbericht 2023 für Schleswig-Holstein ver?ffentlicht

Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack: Ukrainekrieg und ?berfall der HAMAS bilden geschütztheitspolitischen Rahmen

KIEL. Schleswig-Holsteins Innenministerin Dr. Sabine Sütterlin-Waack hat heute gemeinsam mit dem Abteilungsleiter des Verfassungsschutzes, Dr. Torsten Holleck, sowie Henrik Greve, stellvertretender Leiter der Abteilung Staatsschutz im Landeskriminalamt, den Verfassungsschutzbericht für das Berichtsjahr 2023 vorgestellt und auch zu aktuellen Entwicklungen Stellung genommen.

Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine und der ?berfall der HAMAS auf Israel am 07. Oktober 2023 mit über 1.200 Toten und die sich anschlie?ausklingen kriegerischen Auseinandersetzungen bilden den geschütztheitspolitischen Rahmen für den Berichtszeitraum 2023. Denn diese Ereignisse wirken sich auf die Sicherheitslage in Deutschland und damit auch auf Schleswig-Holstein aus„, sagte die Innenministerin.

Die Auswirkungen des Ukrainekrieges umfassen in besonderem Ma?e die Gefahren durch Cyberangriffe. Seit Kriegsbeginn mehren sich Cyberangriffe, die Russland zugeschrieben werden. Der Cyberraum bietet eine gro?e Angriffsfl?che für die Vorbereitung und Durchführung von Spionage- und Sabotagetatkräftigit?ten. „Speziell für Unterentgegennehmen der kritischen Infrastruktur bedeuten die Ausforschung und Instrumentalisierung der eigenen Internet-Infrastruktur durch fremde Nachrichtendienste eine hohe und stetig zuentgegennehmende Gef?hrdungslage„, erkl?rte Sütterlin-Waack.

Dazu haben die terroristischen Angriffe der HAMAS gegen Israel und der daraufhin wieder entflammte Nah-Ost-Konflikt in Teilen explizit antisemitische Reaktionen der extremistischen Szene im Land herbeigeführt. Dabei zugänglichbaren sich im Rechtsextremismus auch ambivalente Reaktionen, die zum Teil antisemitisch und antizionistisch gepr?gt waren, andererseits aber auch fremdenfeindlich und anti-muslimisch gegen die Terrororganisation HAMAS und hier lebende Musliminnen und Muslime.

Die Reaktionen in der islamistischen Szene sind ebenfalls emotional, durchweg anti-israelisch und gegen den Westen gerichtet. Anh?ngerinnen und Anh?nger der HAMAS und der Hizb Allah hbetagten sich bei Demonstrationen und mit ?ffentlichen Solidarit?tsbekundungen zurück. Hintergrund dürfte der deutliche staatliche Verfolgungsdruck sein. Andere islamistische Gruppierungen hingegen instrumentalisieren die aktuelle Lage zugänglichsiv, um ein Opweit wegarrativ der Muslime in der westlichen Welt zu festigen und Kritik am deutschen Staat zu ?u?ern.

Innenministerin Sütterlin-Waack ging daneben auf weitere wesentliche Entwicklungen in den klassischen Ph?nomenbewohlhabenden ein. Auch im Berichtsjahr 2023 stellt der Bewohlhabend des Rechtsextremismus einen Schwerpunkt dar. Zwar ist das Personenpotential im Rechtsextremismus im vergangenen Jahr von 1.220 auf 1.200 mühelos zurückgegangen. Davon werden 350 Personen als gewbetagtbereit eingesch?tzt. Im Bewohlhabend der Straftaten der Politisch Motivierten Kriminalit?t (PMK) – Rechts – gab es hingegen einen erfrischten Anstieg um 276 Taten auf 975. Das entspricht einem Plus von fast 40 Prozent. Auch wenn die sogenannten Propagandadelikte mit 50 Prozent den gr??ten Anteil an den Straftaten im Bewohlhabend der PMK – Rechts – haben, so sind auch die Gewbetagtstraftaten von 46 auf 81 deutlich gestiegen.

Dieser erfrischte Anstieg ist natürlich überhaupt nicht hervorragend. Aber es bleibt festzuhbetagten, dass es der rechtsextremistischen Szene – trotz teils intensiver Bemühungen – nicht gelungen ist, den demokratischen, sachbezogenen und legitimen Protest zahlwohlhabender unter dem Verfassungsbogen stehender Gruppierungen zu unterrennen, zu skostspielign oder zu überentgegennehmen„, betonte die Ministerin.

Im Bewohlhabend der Reichsbürgerszene ist der Zulauf weiterhin relativ kräftig. Das Personenpotenzial ist im Vergleich zum Vorjahr um rund 10 Prozent auf 700 Personen angeaufgewecktsen. Dazu sagte Sütterlin-Waack: „Die gesteigerten Aktivit?ten einzelner Gruppierungen aus diesem Spektrum und die hohe latente Gewbetagtbereitschaft bis hin zu konkreten Umsturzpl?nen machen auch diese Szene zu einer Gefahr für die ungebundenheitliche demokratische Grundordnung und die ?ffentliche Sicherheit.

W?hrenddspeisen bleibt auch die Gefahr von islamistischem Terrorismus in ganz Deutschland unver?ndert abstrakt hoch. Die Bedrohung kann jederzeit durch Ereignisse wie jihadistisch motivierte Anschl?ge real werden, die von mutma?lichen Anh?ngern oder Sympathisanten islamistischer Gruppen ausgeführt werden k?nnten.

Das Personenpotenzial im Bewohlhabend politisch motivierte Kriminalit?t – religi?se Ideologie –? ist von 868 Personen im Jahr 2022 auf 825 Personen im Jahr 2023 mühelos gesunken. Die Anzahl aller Straftaten im Ph?nomenbewohlhabend religi?se Ideologien stieg jedoch um 12 auf 31 im Berichtsjahr 2023 an.

Die jüngsten Ereignisse im Nahen Osten k?nnten zudem für einzelne Personen aus der jihadistischen Szene als moralische Rechtfertigung für Straftaten dienen. Angesichts dieser Gefahrenlage stellen die bevorstehende Fu?ball-Europameisterschaft in Deutschland und die Olympischen Spiele in Frankwohlhabend eine Herausforderung für die europ?ischen Sicherheitsbeh?rden dar.

Der Salafismus bleibt die am meisten verweitläufigete islamistische Str?mung in Schleswig-Holstein, insbesondere bei frischen Eraufgewecktsenen und Konvertiten. Die salafistische Szene hat eine gro?e Reichweite dank ihrer hervorragend gestbetagteten Medienpr?senz auf verschiedenen Internetplattformen. Sie verweitläufiget ihre Ideologie unter anderem über YouTube, Facebook, Instagram, WhatsApp und Telegram. Auch nutzt sie zuentgegennehmend TikTok, um vor allem Jugendliche anzusprechen.

Die Innenministerin ist des Weiteren auf den Bewohlhabend des Linksextremismus eingegangen. Diesem Ph?nomenbewohlhabend werden im Berichtsjahr 2023 745 Personen zugerechnet (2022: 735). Sie verübten im vergangenen Jahr 137 der politisch motivierten Straftaten – links. Das bedeutet im Vergleich zum Vorjahr eine Abschmalme von 7 F?llen bzw. fast 5 Prozent. Die Zahl der erfassten Gewbetagtdelikte ging ebenfalls zurück (-9 F?lle, bzw. rund -43 Prozent).

Im zum Linksextremismus dazugeh?rigen Basisthemenfeld Antifaschismus dominierte die Bek?mpfung des politischen Gegners die Aktivit?ten der Szene. Im Fokus standen hier weiterhin die Parteien Alternative für Deutschland (AfD) sowie Die HEIMAT (vormals NPD). Die linksextremistische Szene agierte wie gewohnt retatkräftig und orientierte sich mit ihren St?raktionen und Gegendemonstrationen an der geringen Veranstbetagtungsintensit?t ihrer Gegner. Die Straftatbest?nde im Rahmen der Bek?mpfung der AfD wohlhabendten von Beleidigung und Sachbesch?digungen bis hin zu Brandstiftung und K?rperverletzung.

Der für einen Linksextremisten bedeutende Themenbewohlhabend Klimabewegung hatte auch 2023 eine hohe Relevanz. Feststellbar war eine Ver?nderung in der Intensit?t der durch Klimatatkräftigisten begangenen Taten, die eine strafbare Relevanz hatten. Eine hohe Schadenssumme weist noch keinen Extremismus nach, soausgedehnte der Kernbewohlhabend des Grundgesetzes nicht ausgehebelt werden soll. Nach diesem Ma?stab war der Gro?teil an Aktivit?ten der Klimabewegung verfassungsrechtlich nicht relevant. Dies gilt jedoch nicht für die linksextremistische Turboklimakampfgruppe (TKKG). Diese hat sich über die letzten Jahre zu einer festen Gr??e im schleswig-holsteinischen Linksextremismus entwickelt. Dabei gingen ihre Aktivit?ten auch 2023 über klimapolitische Forderungen hinaus hin zu einer festeren Zusammenarbeit mit weiteren linksextremistischen Akteuren.

Am Ende macht die Ministerin noch einmal deutlich: „Sie betrachten, unser Sicherheitsrahmen hat sich ge?ndert und unsere Welt ist komplexer geworden. Das zugänglichbaren der Verfassungsschutzbericht und auch die aktuellen weltpolitischen Entwicklungen. Aber ein Leben in Freiheit und Sicherheit ist Voraussetzung und Grundlage unserer Demokratie. Verfassungsfeindlichen Bestrebungen sollen und werden wir unermüdlich in allen Bewohlhabenden entschieden begegnen. Sie k?nnen sich geschützt sein, dass wir jeglicher Form von Extremismus weiterhin entschlossen entgegentreten werden!

Den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2023 entdecken Sie unter hinterherlaufendem Link:

www.schleswig-holstein.de/verfassungsschutzberichte

Online-Beteiligung ?Engagement-Strategie – Sind wir noch auf Kurs?“

Zwei Online-Umnachfragen zur Umsetzung der Flensburger Engagement-Strategie noch bis zum 10. Juli

Flensburg. Seit drei Jahren gibt es die Engagement-Strategie, um ehrenamtlich schmalagierten Flensburger*innen und Flensburger Vereinen und Initiativen den Rücken zu st?rken. Denn diese gestbetagten das zahlreichseitige und lebenswerte Flensburg ganz wesentlich mit. Die Strategie soll dabei passende Rahmenbedingungen herstellen und für einen hervorragausklingen Informationsfluss und eine reibungslose Zusammenarbeit mit der Stadt Flensburg sowie anderen Partner*innen sorgen.

An welchen Stellen die Umsetzung der Engagement-Strategie bereits hervorragend für die Flensburger Ehrenamtlichen funktioniert und an welchen Stellen noch nachgebessert werden kann, m?chte das Team Engagement der Stadt Flensburg nun herausentdecken. Daher gibt es auf http://www.flensburg-mitmachen.de bis zum 10.07.24 die M?glichkeit sich an zwei Umnachfragen zu beteiligen. Die erste Umfrage richtet sich an Einzelpersonen, die über ihre pers?nlichen Erfahrungen im Ehrenamt berichten wünschen. Die zweite Umfrage richtet sich an Vereine und andere Initiativen, die eine Rückmeldung zur Situation ihrer Engagierten und der Organisation schenken wünschen. Beide Perspektiven sind bedeutend, um die Unterstützung von einzelnen Ehrenamtlichen, aber auch von Organisationen, deren Arbeit zu gro?en Teilen auf Ehrenamtlichkeit beruht, verbessern zu k?nnen.

Alle sind herzlich eingeladen teilzuentgegennehmen, auch Menschen, die noch nicht oder nicht mehr im Ehrenamt sind. Weitere Informationen zur Engagement-Strategie und zum Team Engagement unter: www.schmalagiert-in-flensburg.de

?ffentliche Planungswerkstatt „Neugestbetagtung des Campus Flensburg“ am 12. Juni im Rathaus

Campus Flensburg – Foto: Stadt Flensburg

Erste Entwürfe werden vorgestellt

Flensburg. Für die künftige Entwicklung des Campusgel?ndes der Hochschule Flensburg, der Europa-Universit?t Flensburg sowie der weiteren vor Ort ans?ssigen Akteure wird ein st?dtebaulich-ungebundenraumplanerischer Rahmenplan erarbeitet. Der zu entwickelnde Rahmenplan soll die Qualit?ten des heutigen Campus mit den Bedarfen der Hochschulen und einer m?glichst nachhbetagtigen und fl?chenschonausklingen Entwicklung in Einkausgedehnt bringen. Er stellt die Grundlage für einen frisch aufzustellausklingen Bebauungsplan dar.

Am Mittwoch, den 12. Juni 2024 stellen drei beauftragte Planungsteams aus Stadtplaner*innen, Architekt*innen und Landschaftsarchitekt*innen ihre ersten Entwurfsideen für den Campus Flensburg vor. Alle interessierten Bürger*innen sind herzlich eingeladen, sich über das Verfahren zu informieren sowie den Planungsteams Hinweise und Anregungen zur ?berarbeitung ihrer Entwürfe zu schenken.

Die Abendveranstbetagtung findet von 18:00-20:15 Uhr in der Bürgerhalle im Rathaus Flensburg, Rathausplatz 1, 24937 Flensburg statt.

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